Des Dramas um die Novelle der Energieeinsparverordnung vorerst letzter Teil wurde am vergangenen Freitag durch den Bundesrat geschrieben. Dieser gab unter der Bedingung, dass die Bundesregierung etliche Auflagen erfüllen muss, grünes Licht für die Einführung einer EnEV 2014. Damit erspart sich die Bundesregierung einigen Ärger mit der EU, aber sie darf eine Energieeinsparverordnung (EnEV) für Deutschlands Gebäude einführen, die viel an (ich wollte jetzt nicht ‚jedweden‘ schreiben…) Realismus vermissen lässt. Das sah der Bundesrat schon vor der politischen Sommerpause Anfang Juli ähnlich und wies den Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung prompt ab. Doch was hat sich seitdem verändert?
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Also doch: Grünes Licht für die EnEV
Bundesrat vertagt Entscheidung zu EnEV-Novelle
Das Possenspiel um die Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV) 2012…13…14 geht weiter. Im wievielten Akt sind wir eigentlich mittlerweile? Ich weiß es nicht, ich habe den Überblick verloren. Sicher weiß ich nur, dass die Novelle der EnEV, die ursprünglich im Jahr 2012 in Kraft treten sollte, vor der Sommerpause nicht mehr verabschiedet wird. Gestern wurde in der Tagung des Bundesrates beschlossen, dass man die Novelle zur Überarbeitung wieder zurück an die Ausschüsse gibt. Ob eine Entscheidung noch vor der Bundestagswahl im September getroffen werden kann, ist mehr als fraglich. Wahrscheinlicher ist eher der 11. Oktober für einen neuen Anlauf im Bundesrat.
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Kommt die nächste Energieeinsparverordung noch später?
Erst sollte sie „EnEV 2012“ heißen, dann „EnEV 2013“ und nun „EnEV 2014“. Doch wird die nächste Energieeinsparverordnung (EnEV) wirklich zum 01.01.2014 eingeführt? Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag hatte die für den 24.04.2013 geplante Sitzung über den Entwurf des Energieeinsparungsgesetzes (EnEG) kurzfristig abgesagt. Seitens der Ausschussmitglieder wird eine Verteuerung der Baukosten durch die kommende Verschärfung der Energieeinsparverordnung befürchtet und man möchte nun wohl nachverhandeln.
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